Chat Nutzungsbedingungen für die Inanspruchnahme von Einmaldienstleistungen und Abonnements

Nutzungsbedingungen für die Inanspruchnahme von Einmaldienstleistungen und Abonnements

Präambel

Die Knuddels GmbH & Co. KG, Kaiserstr. 94a, 76133 Karlsruhe (nachfolgend "Knuddels" genannt) bietet verschiedene kostenpflichtige Dienstleistungen für den von ihr betriebenen Internet-Chat Knuddels an.

Sie (nachfolgend "Kunde" genannt) haben die Möglichkeit, solche Dienstleistungen entweder als Einmaldienstleistung oder als Abonnement zu erwerben. In beiden Fällen erfolgt eine Zahlung nach Ihrer Wahl über eine der bei Abschluss des Vertrages angezeigten Bezahloptionen wie z. B. PayPal, HandyPay (Belastung der Mobilfunkrechnung oder des Prepaid-Guthabens), Echtzeitüberweisung, Kreditkarte, Sofortüberweisung, etc..
Bei Nutzung der nativen Apps für Android- und iOS-Geräte erfolgt die Bezahlung über die vom Betriebssystem-Betreiber zur Verfügung gestellten und betreuten Bezahl-Einrichtungen (Play Store bzw. App Store).

Die Erbringung der Dienstleistung erfolgt über die unmittelbare Freischaltung der erworbenen Dienstleistung für den vom Kunden für die Bestellung verwendeten Knuddels-Account (sog. Nickname). Wenn im Weiteren von "Leistung" oder "Dienstleistung" die Rede ist, gilt dies als Bezeichnung.

Die Bedingungen, unter deren ausschließlicher Anwendung ein Vertragsschluss zwischen Knuddels und Ihnen über den Erwerb von Dienstleistungen als Einmaldienstleistung oder Abonnement zustande kommt, regeln die nachfolgend aufgeführten Bestimmungen.

1. Allgemeines

1.1

Für den Fall, dass Knuddels diese AGB zu Ungunsten des Kunden ändert, wird diese Änderung Kunden, die ein Abonnement abgeschlossen haben, auf der Webseite von Knuddels (Knuddels.de) und auf elektronischem Wege mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung widerspricht. Auf dieses Widerspruchsrecht wird Knuddels den Kunden nochmals in der jeweiligen Änderungsmitteilung hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Konditionen fortgesetzt.

1.2

Teilt Knuddels dem Kunden auf dessen Widerspruch hin mit, dass eine Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht möglich ist, kann der Kunden den Vertrag über das Abonnement mit Kündigungsfrist von einer Woche kündigen. Die geänderten Bedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde von diesem Kündigungsrecht innerhalb eines Monats keinen Gebrauch macht. Auf diese Folge weist Knuddels den Kunden in der Mitteilung hin. Sollten die Preise aufgrund einer Umsatzsteuererhöhung zu Ungunsten des Kunden entsprechend angepasst werden, ist der Kunde nicht zum Widerspruch berechtigt.

1.3

Die Umsatzsteuer berechnet Knuddels mit dem zum Zeitpunkt der Erbringung der Dienstleistung jeweils gültigen Satz.

2. Vertragsabschluss

2.1 Zahlung

Hat der Kunde die gewünschte Leistung und dafür gewünschte Bezahlmethode ausgewählt, betätigt er den Kaufen-Button. Mit der Betätigung des Buttons gibt der Kunde ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme der jeweils ausgewählten Einmaldienstleistung bzw. des ausgewählten Abonnements zum jeweils angegebenen Preis ab.

Zur Überprüfung und Sicherstellung der gewünschten Bezahlmethode kann der Kunde aufgefordert werden, vorab eine SMS mit einem Aktivierungs-Code für die Bezahlung zu erhalten.

Mit der Annahme des Angebotes durch Knuddels durch Gewährung der vom Kunden ausgewählten Leistung kommt zwischen Knuddels und dem Kunden ein Vertrag zustande.

2.2

Knuddels behält sich das Recht vor, missbräuchliche Kundenanfragen zurückzuweisen.

3. Rechte und Pflichten des Kunden

3.1

Der Kunde ist bei Einmaldienstleistungen zur einmaligen Zahlung des jeweils für die Dienstleistung angegebenen gültigen Preises und bei Abonnements regelmäßigen Zahlung des für das jeweilige Abonnement anfallenden turnusmäßigen Entgeltes im Sinne der Ziffer 8 dieser Bestimmungen verpflichtet.

3.2

Der Kunde ist verpflichtet, bei Inanspruchnahme einer Einmaldienstleistung sowie beim Abschluss eines Abonnements seine Mobilfunknummer richtig und vollständig anzugeben, sofern er eine Bezahlung über sein Mobiltelefon wünscht.

Wählt der Kunde eine andere Zahlungsweise an, ist er verpflichtet, alle für die Durchführung des Zahlungsverkehrs notwendigen Daten richtig und vollständig anzugeben.

3.3

Der Kunde darf bei Vertragsabschluss keine Mobilfunknummer bzw. keine sonstigen Zahlungsdaten eines Dritten angeben, es sei denn, dieser Dritte ist ausdrücklich damit einverstanden und bereit für die über sein Mobiltelefon oder seine sonstigen Zahlungsdaten abgerechneten Kosten einzustehen. In diesem Fall kommt der Vertrag zwischen Knuddels und derjenigen Person zustande, welche die Mobilfunknummer oder die sonstigen Zahlungsdaten eingegeben hat.

3.4

Der Kunde ist berechtigt mehrere Abonnements abzuschließen sowie mehrere Einmaldienstleistungen in Anspruch zu nehmen, sofern er die entsprechenden Entgelte bezahlt.

3.5

Der Kunde ist berechtigt, Freischaltungs-Codes, die er als Einmalleistung oder im Abonnement erhalten hat, an Dritte Personen weiterzugeben.

3.6

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Übertragung von Smileys, Grafiken, Premium-Vorteilen oder sonstigen Features auf einen anderen Account, insbesondere wenn der inhabende Account gesperrt ist.

3.7

Kann der Kunde einen Freischaltungs-Code nicht nutzen, weil dieser an einen Knuddels-Account geschickt wurde, auf den er nicht zugreifen kann, so hat er keinen Anspruch auf Übermittlung eines weiteren Freischaltungs-Codes.

4. Freischaltung von Leistungen über Freischaltungs-Codes

Die Freischaltung einer Leistung , für die ein Freischaltungs-Code versandt wurde, erfolgt, indem der Kunde oder eine dritte Person sich mit dem betroffenen Knuddels-Account in einen Chatraum  einloggt und dort den erhaltenen Freischaltungs-Code aktiviert. Die Leistung ist dann für denjenigen Nicknamen freigeschaltet.

5. Besondere Regelungen für Abonnements

5.1

Bei einem Abonnement werden einem Kunden turnusmäßig in festen Abständen, deren Frequenz bei Abschluss des jeweiligen Abonnements angezeigt wird, die vereinbarten Leistungen zur Verfügung gestellt. Hierfür fällt ein turnusmäßiges Entgelt an, welches mit dem Kunden über den von ihm gewählten Zahlungsweg abgerechnet wird.

5.2

Schließt der Kunde ein Abonnement ab, erhält er zum Start seines Abonnements eine erste zum Abonnement gehörende Leistung. Zudem erfolgt unmittelbar zuvor eine erste Berechnung des Abonnement-Entgeltes. Die nächste Leistung erhält der Kunde frühestens nach Ablauf der im jeweiligen Abonnement vereinbarten Zeit. Hat der Kunde also z. B. ein Abonnement abgeschlossen, bei dem die Leistungen alle 30 Tage gewährt werden, erhält der die Leistung frühestens nach 30 Tagen. Bei einem Abonnement, bei dem der Kunde Leistungen alle 7 Tage erhält, erhält er die nächste Leistung frühestens nach dem Ablauf und 7 Tagen etc..

5.3

Hat der Kunde die zweite oder eine der Folge-Leistungen nach Abschluss eines Abonnements nicht bezahlen können, wird Knuddels automatisch mind. einmal pro Tag einen Buchungsversuch durchführen. Knuddels behält es sich vor, Abonnements, die wiederholt nicht gebucht werden können, zu kündigen.

5.4

Wird ein Knuddels-Account eines Kunden durch Knuddels gesperrt, so endet ein über diesen Nicknamen abgeschlossenes Abonnement nicht unmittelbar automatisch. Wünscht der Kunde keine Fortführung des Abonnements aufgrund der Sperrung, muss er das Abonnement ausdrücklich gem. Ziff. 9 dieser Bestimmungen kündigen.

6. Minderjährige

6.1

Der Erwerb von Einmaldienstleistungen und der Abschluss von Abonnements sind grundsätzlich nur Mitgliedern gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Dies gilt für alle Mitglieder, die sich nach dem 08.10.2025 registriert haben.

6.2

Für Mitglieder, die sich vor dem 08.10.2025 registriert haben und zum Zeitpunkt des Kaufs das 16. Lebensjahr vollendet, aber das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gilt abweichend: Ein Abonnement oder eine Einmalleistung darf dann erworben werden, wenn sie hierzu zuvor die ausdrückliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten eingeholt haben oder die zu zahlenden Entgelte mit Mitteln bewirken, die ihnen zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von ihren gesetzlichen Vertretern (oder mit deren Zustimmung von einem Dritten) überlassen worden sind (§ 110 BGB, "Taschengeldparagraph").

6.3

Der Erwerb von Dienstleistungen durch Personen unter 16 Jahren ist in jedem Fall ausgeschlossen. Wird Knuddels bekannt, dass ein Kauf unter Missachtung der in 6.1 oder 6.2 genannten Bestimmungen getätigt wurde, wird ein bestehendes Abonnement umgehend gekündigt. Knuddels behält sich zudem das Recht vor, die für den Erwerb genutzten Zahlungsdaten für weitere Käufe zu sperren.

7. Haftungsbeschränkung von Knuddels

7.1

Knuddels haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Knuddels jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Knuddels der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

7.2

Soweit Knuddels Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt ist gem. § 44a TKG für reine Vermögensschäden, die nicht vorsätzlich verursacht wurden, die Haftung gegenüber dem einzelnen Kunden auf den Höchstbetrag von EUR 12.500 beschränkt, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten auf den Höchstbetrag von EUR 10 Mio. je schadensverursachendem Ereignis. Übersteigt im letzteren Fall die Entschädigung, die mehreren aufgrund desselben Ereignisses zu leisten ist, die genannte Höchstgrenze, wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadenersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.

7.3

Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Knuddels oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.

7.4

Knuddels ist um die schnellstmögliche Verbreitung der angeforderten Leistungen bemüht. Da Knuddels sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit Knuddels keinen Einfluss hat, übernimmt Knuddels keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung von Daten über die von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Knuddels haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Knuddels zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Knuddels keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste. Insbesondere behält sich Knuddels das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

7.5

Knuddels darf gekaufte Produkte verändern, sofern dies durch technische Notwendigkeit oder rechtliche Anforderungen bedingt ist.

8. Entgelte

8.1

Bei Abschluss eines Abonnements und der Inanspruchnahme von Einmaldienstleistungen fallen für den Kunden Entgelte an, die bei Abonnements in der Frequenz der jeweiligen Leistungsgewährung und bei Einmaldienstleistungen einmal zu zahlen sind. Die Höhe dieser Entgelte können dem jeweiligen Angebot entnommen werden. Die Abrechnung dieser Kosten erfolgt über den bei Vertragsschluss angegebenen Zahlungsweg.

8.2

Die Belastung mit den vertraglichen Kosten erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss.

8.3

Bei Abonnements erfolgt zudem eine Belastung der späteren turnusmäßigen Leistungen jeweils unmittelbar vor Gewährung der jeweiligen Leistung.

8.4

Die jeweilige Leistungwird nur dann dem Kunden gewährt, wenn eine Abbuchung des jeweiligen Entgeltes für die bestellte Leistung möglich war.

8.5

War ein Einzug der vertraglichen Kosten nicht möglich, so erfolgen durch Knuddels im Laufe dieser Zahlungsperiode noch weitere Belastungsversuche. Schlagen auch diese fehl, ist Knuddels berechtigt, das Abonnement fristlos zu kündigen. Knuddels behält sich vor, einen hierdurch entstandenen Schaden, insbesondere Rücklastschriftgebühren, beim Kunden geltend zu machen.

8.6

Der Kunde ist verantwortlich, dass seine Bezahlmethode zum Zeitpunkt der Belastung grundlegende Funktion sowie ausreichendes Guthaben bzw. eine gültige Zahlungsquelle aufweist, um die Entgelte bezahlen zu können. Wann die nächste Belastung innerhalb einer Zahlungsperiode im Rahmen eines Abonnements erfolgt, kann der Kunde in seiner Abonnement-Übersicht nachsehen.

9. Kündigung von Abonnements

9.1

Die Kündigung eines Abonnements ist durch beide Vertragspartner jederzeit zum Ablauf der aktuellen Abo-Periode ohne Angabe von Gründen möglich. Der Kunde kann den Vertrag bei "Einstellungen" - "Account und Sicherheit" unter "Abonnements" bzw. bei der PC-App im "Smiley-Menü" unter "Meine Abos" kündigen.

9.2

Knuddels wird insbesondere dann seinerseits ein Abonnement gegenüber dem Kunden kündigen, wenn der Kunde des Abonnement missbräuchlich in Anspruch nimmt indem er z. B. bei der Konfiguration des Abos widerrechtlich Daten dritter Personen angibt oder weitere wesentlicher Pflichten des Vertragsverhältnisses verletzt.

10. Datenschutz und Datennutzung

10.1

Knuddels ist berechtigt, die vom Nutzer erhaltenen Daten sowie diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes anfallen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, als diese für den reibungslosen Ablauf des Dienstes und die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Sofern die Dienste durch einen Dritten erbracht werden oder wenn mit einem Dritten ein Vertragsverhältnis geschlossen wird, ist Knuddels im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berechtigt und verpflichtet, die Daten des Kunden im zur Vertragserfüllung und Abrechnung erforderlichen Maß an den Erbringer der Dienstleistung zu übertragen. Dies sind vor allem die Mobiltelefonnummer des Kunden sowie der Zeitpunkt der Inanspruchnahme des Dienstes sowie der zu zahlende Preis. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden übermittelt Knuddels keinerlei Bestands-, Verbindungs- oder Inhaltsdaten an Dritte, sofern Knuddels nicht gesetzlich hierzu berechtigt oder verpflichtet ist.

10.2

Bei der Verarbeitung der Daten und der Erbringung des Dienstes wird Knuddels das Fernmeldegeheimnis, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie sonstige relevante Datenschutzgesetze beachten.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Knuddels und dem Nutzer unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2

Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird Karlsruhe als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.

12. Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt.

13. Widerrufsbelehrung

13.1. Widerrufsrecht

13.1.1

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Knuddels GmbH & Co. KG, Kaiserstr. 94a, 76133 Karlsruhe, Fax: 0711/91398825, E-Mail: payment@knuddels.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

13.2. Folgen des Widerrufs

13.2.1

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mietteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

13.3 Muster Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An
Knuddels GmbH & Co. KG
Kaiserstr. 94a
76133 Karlsruhe
Fax: 0711/91398825
E-Mail: payment@knuddels.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
..............................................................................
..............................................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
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Datum
Ware erhalten am:
.............................
Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers
.............................
.............................
.............................
.............................
Datum
....................................................
Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)

14. Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen.

Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:

https://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

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